Die Impressumspflicht in der Europäischen Union basiert auf der E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG, die im deutschen Recht durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) umgesetzt ist. Es gilt das Herkunftslandprinzip, wonach Anbieter nur den nationalen Vorschriften des Landes unterliegen, in dem sie ihren Sitz haben.
Pflichtangaben im Impressum
Ein gesetzeskonformes Impressum muss nach § 5 DDG (bzw. vorher § 5 TMG) folgende Informationen enthalten:
Name oder Firma des Anbieters
Adresse (geographische Anschrift, keine Postfach-Adresse)
Kontaktmöglichkeiten (z. B. E-Mail-Adresse), die eine schnelle und direkte Kommunikation ermöglichen
Bei juristischen Personen (z. B. GmbH, AG): Eintragungsort, Registergericht und Registernummer
Bei berufsregulierten Tätigkeiten: Nennung der zuständigen Kammer, der Berufsbezeichnung und des Landes, in dem sie verliehen wurde
Besondere Regelungen in anderen EU-Ländern
Da die E-Commerce-Richtlinie nur eine Mindestharmonisierung vorsieht, können nationale Gesetze weitergehende Anforderungen stellen:
Frankreich: Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer und des Namens der für den Inhalt verantwortlichen Person (Directeur de la publication).
Spanien: Pflicht zur Nennung von Verhaltenskodizes, denen sich der Händler unterworfen hat.
Italien: Bei bestimmten Rechtsformen (z. B. S.r.l.) muss das eingezahlte Gesellschaftskapital angegeben werden.
Abgrenzung zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Wichtig ist die Unterscheidung zwischen dem Impressum (Anbieterkennzeichnung) und der Datenschutzerklärung. Während das Impressum die Identität des Anbieters transparent macht, regelt die DSGVO den Umgang mit personenbezogenen Daten. Beide Dokumente sind auf einer Website unabhängig voneinander bereitzustellen.
Internationale Ausstrahlung
Deutsche Anbieter, die sich auch an Kunden im EU-Ausland richten, müssen das Impressum in einer Sprache bereitstellen, die die Zielgruppe versteht (empfohlen wird mindestens Deutsch und Englisch). Umgekehrt müssen ausländische Anbieter, die den deutschen Markt bedienen, ebenfalls ein Impressum nach deutschen Vorgaben erstellen.